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CDU Stadtverband Staufen

Der europäische „Green Deal“ ist ein generationenübergreifendes Großvorhaben, mit dem die EU bis zum Jahr 2050 Klimaneutralität erreichen möchte, also nur noch so viel CO2 ausstoßen soll, wie der Atmosphäre auf natürliche oder technische Weise wieder entzogen werden kann. Diese Zielsetzung erfordert ein Umdenken in nahezu allen Bereichen unseres gesellschaftlichen Lebens wie z. B. Natur- und Artenschutz, Konsum, Industrie, Bau, Mobilität, Energieversorgung und Landwirtschaft.

In einer Auftaktveranstaltung widmen wir uns dem Thema „Der Europäische Green Deal – wie er unsere Wirtschaft, unsere Landwirtschaft und unsere Ernährung beeinflussen wird“. Hierzu konnten wir als Referenten unser CDU-Mitglied Prof. Dr. Franz Wiesler gewinnen. Franz Wiesler ist Wissenschaftlicher Direktor der Landwirtschaftlichen Untersuchungs- und Forschungsanstalt Speyer (LUFA) und engagiert sich als Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats für Düngungsfragen am Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft sowie als Präsident des Verbandes deutscher landwirtschaftlicher Untersuchungs- und Forschungsanstalten e. V. (VDLUFA).

Im Anschluss an den Vortrag von Franz Wiesler folgt eine Podiumsdiskussion, zu welcher wir des Weiteren Martin Geng („Obstparadies Staufen“), Martin Linser (Wein- und Spargelbau Martin Linser Freiburg-Opfingen) und Ato Ruppert (Technikvorstand BEGS) eingeladen haben. Die Moderation erfolgt durch Bernhard Nägele (Leiter Bildungshaus Kloster St. Ulrich – Landvolkshochschule).

Wir würden uns sehr freuen, Sie am Mittwoch, den 4. August 2021 um 19:30 Uhr im Studiozelt der „KulturBaustelle Staufen“ in der Janke und Kunkel-Str. 1 im Gewerbegebiet in Staufen begrüßen zu dürfen. Der Eintritt ist kostenlos, Anmeldungen sind nicht erforderlich, Spenden sind herzlich willkommen. Die Veranstaltung erfolgt selbstverständlich gemäß den Bestimmungen der CoronaVO BW.

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde unserer CDU-Ortsverbände,

herzlichen Dank für Ihr Interesse an der Veranstaltung am 02.07.2021 um 18.30 Uhr mit unserer Wahlkreiskandidatin zur Bundestagswahl Frau Diana Stöcker.

Auf Grund der aktuellen Corona-Pandemie und der Möglichkeit Frau Diana Stöcker einer großen Personenzahl bekannt zu machen, haben wir uns für einen Livestream im Internet entschieden.

Im anstehenden Wahlkampf werden wir sicherlich noch die eine oder andere Gelegenheit zu einem persönlichen Treffen haben.

Nach dem Besuch der Bürgermeister und einiger Unternehmen und Organisationen in Münstertal und Staufen wird Ihnen Frau Diana Stöcker ab 18:30 Uhr im Livestream zu Verfügung stehen.

Geplanter Ablauf:

  • Vorstellung von Frau Stöcker
  • Gesprächsrunde mit den Vertretern der Ortsverbände
  • Möglichkeit Fragen an Frau Stöcker und die Runde zu stellen.

Veranstaltungsbeginn ist um 18:30 Uhr. Der Zugang ist ab 18:00 Uhr möglich.

Zoom-Meeting beitreten

https://zoom.us/j/97086079539?pwd=Q3dyM2dnUG9tWlFBRVhmeVRuVXBSZz09

Meeting-ID: 970 8607 9539

Kenncode: 762330

Die Wahl findet bekanntlich am 26. September 2021 statt.

Wir bedanken uns schon heute für Ihre Unterstützung und Ihren Beitrag für ein positives Wahlergebnis.

Ein Gespräch zwischen
Andrea Gräfin von Hohenthal
und
Franz Wiesler

Das komplette Interview können Sie untenstehend als PDF-Datei herunterladen.

Sehr geehrter Herr Benitz,

sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats,

der Deutsche Bundestag hat am 30. Juni 2011 den Ausstieg aus der Atomkraft beschlossen, seit Januar 2019 liegt auch ein von der „Kohlekommission“ erarbeitetes Konzept über den Ausstieg aus der Kohlennutzung bis zum Jahr 2038 vor. Darauf aufbauend hat das Bundeskabinett am 22. Mai 2019 die Eckpunkte für den Kohleausstieg beschlossen. Mit dem Ausstieg aus der Kohlekraft soll ein wesentlicher Beitrag zur Erreichung der „weitgehenden Treibhausneutralität“ in Deutschland bis zur Mitte des Jahrhunderts geleistet werden (Klimaschutzplan 2050 der Bundesregierung).

Um die Energieversorgung bei einem Ausstieg aus der Atomkraft und unmittelbar folgend aus der Kohlekraft zu gewährleisten, hat sich die Bundesregierung bisher schwerpunktmäßig auf die Förderung der Erzeugung regenerativer Energien konzentriert und – auf der Basis des Erneuerbaren Energien Gesetzes (EEG) – den Zubau mit Windkraftanlagen, Photovoltaikanlagen und Biogasanlagen forciert. So stieg die installierte elektrische Leistung bei Windkraftanlagen (onshore) vom 2000 bis zum Jahr 2018 von 6 auf 53 Gigawatt, bei Photovoltaikanlagen von 0,11 auf 46 Gigawatt und bei Biogasanlagen von 0,08 auf 5 Gigawatt. Ausgewiesene Experten schätzen, dass sowohl die Solarstromleistung als auch die Windstromleistung vervierfacht werden müssten, um den zukünftigen Strombedarf in Deutschland zu decken (Andreas Beett, Hans-Martin Henning, Interview BZ vom 29. Juli 2017). Noch weiter geht eine gemeinsame Studie der Akademien Leopoldina und Acatech sowie der Union der Deutschen Akademien der Wissenschaften (2017), in der dargelegt wird, dass die installierte Leistung der Windkraft und der Photovoltaik zur Erreichung der Klimaziele der Bundesregierung bis 2050 um Faktor 6 ausgebaut werden müsste. Im Vergleich zu heute ca. 30000 Windkraftanlagen entspricht das zum Beispiel einem Ausbauziel von ca. 110 000 bis 170 000 Windkraftanlagen in Deutschland.

Die mit der Energiewende verbundenen Zielkonflikte mit dem Natur- und Landschaftsschutz oder dem Fremdenverkehr sind schon jetzt Gegenstand massiver Auseinandersetzungen, wie gerade das Beispiel Münstertal zeigt. Da die Energiewende nach dem derzeitigen technischen Stand neben einer Verbesserung der Energieeffizienz und Änderungen unseres Lebensstils nur durch die Nutzung regenerativer Energien bewältigt werden kann, sollen nach unserem dafürhalten alle Möglichkeiten genutzt werden, um regenerative Energien verpflichtend dort zu erzeugen, wo es keine oder möglichst geringe Zielkonflikte mit anderen Umweltgütern gibt.

Dies ist ohne jeden Zweifel bei der Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern, Gebäudewänden oder anderweitig versiegelten Flächen wie Parkplätzen der Fall. Um die Nutzung dieser Flächen für Photovoltaikanlagen voranzutreiben, haben verschiedene Kommunen versucht, eine Photovoltaikpflicht  einzuführen. Nachdem dies in der Univeritätsstadt Marburg aus rechtlichen Gründen noch gescheitert ist, hat die Stadt Tübingen mit breiter Zustimmung des Gemeinderats im Juli 2018 auf der Basis von Grundstückskaufverträgen und städtebaulichen Verträgen für praktisch alle neuen Bauvorhaben eine Photovoltaikpflicht beschlossen und erfolgreich umgesetzt. Eine ähnliche Initiative gibt es derzeit in der Stadt Konstanz. Die Stadt Waiblingen hat verlautbaren lassen, genauso wie Tübingen schon seit 2008 die Solarpflicht in Grundstückskaufverträgen und in städtebaulichen Verträgen vorzuschreiben. Selbst in Bebauungsplänen seine Solaranlagen festgeschrieben, obwohl das rechtlich noch nicht durchgestritten sei (Bericht der Stuttgarter Zeitung vom 18. Juli 2018).

In unserer Stadt läuft derzeit das Bebauungsplanverfahren Gaisgraben III zur Ausweisung des auf absehbare Zeit letzten größeren Gewerbefläche. Im Gemeinderat bestand bei der Vorstellung des Bebauungsplanentwurfs weitgehend Einigkeit über die Nutzung des Gewerbegebiets. Als aus Sicht des Umweltschutzes innovativ kann man auf den ersten Blick die Durchsetzung eines Begrünungsgebots für die Dachflächen im Gewerbegebiet ansehen, welches mehrheitlich beschlossen wurde.

Im Lichte der oben gemachten Ausführungen sind wir jedoch der Meinung, dass sich der Stadt Staufen mit der Ausweisung des neuen Gewerbegebiets Gaisgraben III die große Chance bieten würde, regenerativen Strom mit Hilfe von Photovoltaikanlagen in weit größerem Ausmaß als bisher zu erzeugen. Staufen könnte damit dem Ziel, klimaneutrale Stadt zu werden einen großen Schritt näher kommen. Dies insbesondere auch, ohne die damit verbundenen Umweltlasten anderen aufzubürden und auch ohne auf der eigenen Gemarkung zusätzliche Flächen, zum Beispiel für Freiflächenphotovoltaikanlagen, in Anspruch nehmen zu müssen.

Deshalb stellen wir folgenden Antrag und bitten diesen zur Abstimmung zu stellen.

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen im Gewerbegebiet Gaisgraben III eine Photovoltaikpflicht festzuschreiben. Ebenfalls soll geprüft werden, ob das Ziel der Photovoltaikpflicht auch über Grundstückskaufverträge und städtebauliche Verträge erreicht werden kann.

Wir sind davon überzeugt, dass dies in weiten Kreisen der Bevölkerung auf uneingeschränkte Zustimmung stoßen würde. Aufgrund des großen Bedarfs nach Gewerbeflächen werden sich auch potenzielle Investoren durch eine Photovoltaikpflicht kaum zurückziehen. Wir sehen auch andere Akteure wie zum Beispiel die Bürger-Energie-Südbaden eG (BEGS) als möglichen Partner der Investoren mit dem gemeinsamen Ziel mehr Strom durch Photovoltaik in Staufen zu erzeugen.

Unsere Region ist wie kaum eine andere von wachsender Flächenversiegelung und Zersiedelung betroffen, wodurch auch einer unserer wichtigsten Wirtschaftszweige, der Fremdenverkehr langfristig gefährdet ist. Wir sollten deshalb die technisch schon überprägten Flächen zur Erzeugung regenerativer Energien möglichst optimal nutzen, um damit Freiflächen schonen zu können.

Mit freundlichen Grüßen aus der CDU-Fraktion

Klaus Natterer                                  Pia Riesterer                     Andreas Müller

Ursula Gramelspacher                  Gerd Grathwol                 Michael End

Angelika Hirt

Dienstag, 29 September 2020 15:47

Standpunkt der CDU Staufen zur Nachhaltigen Entwicklung

geschrieben von

Der Stadtverband Staufen der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) bekennt sich zur Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (2015) und der daraus abgeleiteten Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung (2016) und unterstützt diese durch seine politischen Aktivitäten in der Gemeinde. Dabei stellt die CDU die 17 globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDG) in einen Zusammenhang miteinander, verfolgt also einen integrierten Ansatz, und wägt dort zwischen einzelnen SDGs ab, wo es zu Zielkonflikten kommt.

Wir sind uns unserer globalen Verantwortung bewusst - auf kommunaler Ebene setzten wir uns besonders ein

  • für den Erhalt bestehender und die Schaffung zukunftsfähiger Arbeitsplätze (sanfter Tourismus, Gewerbe, Bildungs- und Kultureinrichtungen) sowie für die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum. In beiden Fällen sind wir uns der Grenzen für ein weiteres Wachstum unserer Stadt bewusst und sehen eine große Verpflichtung unsere natürlichen Ressourcen sparsam und effizient zu nutzen und den nachfolgenden Generationen Gestaltungsmöglichkeiten zu überlassen;
  • für ein vielfältiges Bildungs- und Kulturangebot. Dabei ist uns die gesellschaftliche Teilhabe aller Bevölkerungsschichten ein besonderes Anliegen;
  • für einen wirksamen Klimaschutz, den wir durch integrierte Quartierkonzepte, die Installation von Fotovoltaik- und thermischen Solaranlagen auf Hallen, Wohnhäusern, Parkplätzen, den weiteren Ausbau des ÖPNV, die nachhaltige Waldnutzung etc. umsetzen wollen. Darüber hinaus halten wir Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel für erforderlich, insbesondere den Erhalt von Frischluftschneisen, Grünzonen, Bäumen und Gewässern in unserem Stadtgebiet;
  • für eine multifunktionale Land- und Forstwirtschaft in unserer Gemarkung. Dabei sehen wir die Produktion von Nahrungsmitteln, anderen Agrarrohstoffen und Holz, die Bereitstellung von Arbeitsplätzen in der Land- und Forstwirtschaft einschließlich der Erzielung ausreichender Betriebseinkommen, die Gestaltung und den Erhalt unserer Kulturlandschaft, die Pflege der Artenvielfalt sowie den Schutz des Bodens, der Gewässer und der Atmosphäre als gleichwertige Ziele an;
  • für die Erhaltung von Freiraumflächen für Land- und Forstwirtschaft, Tourismus sowie die Erholung der einheimischen Bevölkerung. Deshalb müssen wir die weitere Flächenversiegelung auf ein moderates Maß reduzieren und ggf. zum Ausgleich die Entsiegelung von Flächen vornehmen;
  • für den Erhalt und die Pflege von Biotopen, z.B. am Schlossberg und am Höllenberg, an Straßenrainen, alte Baumbestände und die Nunnenmacherteiche;
  • für Vermarktungsmöglichkeiten heimischer Produkte im Einzelhandel und unseren Märkten.

Wir sind davon überzeugt, dass eine Nachhaltige Entwicklung die schonende Nutzung unserer natürlichen Ressourcen genauso erfordert wie den technischen Fortschritt, dass die Einhaltung unserer planetaren Umweltgrenzen und die gerechtere Verteilung der Güter auf unserer Erde aber nur durch Verzicht und Genügsamkeit der Wohlhabenden möglich sind.

Freitag, 25 September 2020 15:16

Bürger-/Kulturhaus Staufen

geschrieben von

Stadt und Gemeinderat haben sich mehrheitlich für den Bau eines Bürgerhauses mit Mediathek auf dem Schladerergelände ausgesprochen. Durch die Coronakrise ist nun ein Planungsstopp eingetreten, der die Annäherung an die Klärung der bisher offenen Frage: „Was soll denn überhaupt darin stattfinden?“ ermöglicht.

Staufen als Kultur- und Bildungsstadt

Eine der Hauptnutzungen des Bürgerhauses soll – so der allgemeine Konsens - in der kulturellen Nutzung, aber auch als Treffpunkt für die Menschen der Stadt bestehen. Das Haus, inklusive der Mediathek, soll die Stadt Staufen als Kultur- und Bildungsstadt ausweisen und dem kulturellen Leben auf verschiedenen Ebenen ein Zentrum geben.

Nun gehen die Vorstellungen und Meinungen über die inhaltliche Ausrichtung des Bürgerhauses quer durch die Bevölkerung und die Parteien des Gemeinderats in verschiedenste Richtungen und es ist höchste Zeit, diese unterschiedlichen Vorstellungen zu analysieren und einen konsensfähigen Weg zu finden. Die Belastung durch die Kosten des Bürgerhauses werden hoch sein, sie werden alle Bürger betreffen und müssen auf einen Zeitraum von Jahrzehnten gemeinsam getragen werden. Ein Nutzungskonzept setzt möglichst große Klarheit in Bezug auf die angestrebte Nutzung voraus.

Was ist Kultur?

Aber was ist eigentlich Kultur? Hier wird es kurz philosophisch: Kultur ist das unbewusst-kollektiv-Wesenhafte eines Orts mit seiner Bevölkerung, das über lange Zeiträume entsteht und sich in den unterschiedlichsten Formen symbolhaft abbildet (Ernst Cassirer). Insofern ist Kultur (im Wortsinn) wesentlich. Das historische Schauspiel „Stages“ ist beispielsweise ein Ausdruck und Abbild dieses (unsichtbaren) kulturell-Wesentlichen einer durch das Mittelalter mitgeprägten Stadtgemeinde.

Die Kultur speist sich jedoch nicht nur aus der Tradition. Auch das Aufspüren der aktuellen, zeitgeistigen Strömungen ist kulturelles Schaffen und das Entwickeln der „Kulturtradition von morgen“ ist Zeichen ihrer Lebendigkeit.

Staufen hat ein nicht genau definiertes kulturelles Profil, das sich aber insgesamt klar von anderen Kulturanbietern (etwa in Bad Krozingen, Lörrach und Freiburg) unterscheidet. „Unser“ Profil ist über Jahrzehnte wesentlich durch privates Engagement und Initiativen entstanden und ist für das Image der Stadt als Tourismus- und Wirtschaftsstandort von großer Bedeutung.

Anforderungen an die Ausstattung

Die CDU Staufen ist deshalb der Meinung, dass, bevor gebaut wird, zunächst das zukünftige anzustrebende kulturelle Profil so genau wie möglich diskutiert und festgelegt wird. Aus dieser Festlegung ergeben sich erst die notwendigen Besonderheiten der Ausstattung des Gebäudes. Fragestellungen sind zum Beispiel: Welche Ausstattung benötigen Musikvereine, Kleinkünstler, Theaterproduktionen, Chöre, Kammermusikreihen und Orchester, Kunstausstellungen, Lesungen  etc.? Braucht es eine Hebebühne oder nicht? Eine spezielle Bestuhlung? Ist eine Küche notwendig? Wieviel Garderoben und Lagerraum wird benötigt? Diese Fragen können erst in einem solchen Prozess beantwortet werden. 

Professionelle Moderation

Die nötige Debatte umfasst zweierlei: die Ermittlung von Bestand und von zukünftigem Bedarf. Deshalb, so unser Vorschlag, sollte eine Arbeitsgruppe aus Kulturschaffenden und Entscheidern der Stadt reaktiviert werden, die bereits bei der Vorbereitung der Ausschreibung des Architektenwettbewerbs hervorragende Arbeit geleistet hat.

Diese Arbeitsgruppe soll aufgrund der Komplexität des Themas, durch die Moderation und die professionelle Begleitung eines sehr erfahrenen Fachmanns, Herrn Gerhard Baral aus Pforzheim, einen Vorschlag für eine kulturelle Nutzung des Bürgerhauses erarbeiten und zur Diskussion stellen.

Ideenwettbewerb

Wenn die hauptsächliche Ausrichtung festgelegt ist, sollte ein Ideenwettbewerb ausgerichtet werden, der - ähnlich dem bereits durchgeführten Architektenwettbewerb für das Gebäude – verschiedene, bereits erprobte ähnliche Einrichtungen auffordert, ihre inhaltlichen Konzepte zu erläutern und von ihren Erfahrungen zu berichten. Der geeignetste Vorschlag sollte dann für Staufen praktisch umgesetzt werden.

Samstag, 19 September 2020 16:02

90 Jahre Staufener Heimatspiele

geschrieben von
Heimat! Brauchtum! Geschichte! Mit den Staufener Heimatspielen 🎭 wird eine alte Staufener Tradition im Jubiläumsjahr der Stadt fortgesetzt. 🍾
 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Benitz,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

unsere einzigartige Kulturlandschaft zu erhalten, weiterzuentwickeln, zu schützen und dies im Einklang mit Landwirtschaft, Natur- / Artenschutzschutz und Tourismus, sind ein Uranliegen der CDU. Mit dem Beitritt der Stadt Staufen im März 2012 zum Landschaftserhaltungsverband Breisgau-Hochschwarzwald e.V., hat auch der damalige Gemeinderat diesem Anliegen eine wichtige Bedeutung beigemessen.

Seither wurden Landschaftspflegeprojekte in Höhe von rund 3,2 Millionen Euro im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald gefördert. Finanzielle Unterstützung für die Leistung zur Pflege und Aufwertung der Natur, erhielten neben Landwirten und Landschaftspflegern auch verschiedene Gemeinden. Unserer Kenntnis nach wurde vor Jahren eine Maßnahme am Staufener Schlossberg durchgeführt. Ob dies die einzige Maßnahme war, ob ggf. weitere andere Maßnahmen durch den LEV begleitet bzw. gefördert worden sind, und welche Maßnahmen noch durchgeführt werden können, ist uns nicht bekannt.

Wir bitten die Stadtverwaltung und die Stadtratskolleginnen und -kollegen, unserem Antrag zu folgen und den Geschäftsführer des LEV, Herrn Reinhold Treiber und seine Stellvertreterin Frau Judith Streiling, in den Gemeinderat einzuladen, um einen Sachstandsbericht über laufende Maßnahmen auf unserer Gemarkung abzugeben, sowie die vorhandenen weiteren Potenziale darzustellen. Wir erhoffen uns aus diesem Bericht weitere Erkenntnisse bei der Umsetzung von weiteren möglichen förderfähigen Landschaftspflegemaßnahmen. Ein sogenannter „Flächencheck“, welcher der LEV den Kommunen anbietet, könnte darüber hinaus auch Möglichkeiten aufzeigen, vorhandenen städtischen Grundbesitz auf ein Ausgleichspotenzial hin zu prüfen und gegebenenfalls Handlungsempfehlungen zu geben (z.B. Grunderwerb zur Biotopvernetzung, Umsetzung von Maßnahmen und Einspeisung ins Öko-Konto). Durch solch ein koordiniertes und fachlich begleitetes Verfahren, könnte es zukünftig (unter Berücksichtigung der verschiedenen Eigentümer- und Nutzerinteressen) zu einem optimierten Flächenmanagement führen und einem voranschreitenden Flächenverbrauch entgegenwirken. Erfahrungen aus anderen Kommunen zeigen, dass die Akzeptanz und Wertschätzung des LEV bei allen Beteiligten in den Bereichen Landwirtschaft, Naturschutz, Kommunen, Tourismus außerordentlich hoch und somit entsprechend zielführend ist. Kommunalverwaltungen werden durch die Arbeit des LEV sowohl im ideellen Bereich (Mitgliedschaftsbereich) wie auch im Bereich des Zweckbetriebs (Planung, Umsetzung, Monitoring etc.) erheblich entlastet.

Mit freundlichen Grüßen aus der CDU-Fraktion

Klaus Natterer                                Pia Riesterer                                    Andreas Müller

Ursula Gramelspacher                   Gerd Grathwol