Montag, 31. Mai 2010
Kundgebung in Staufen mit Gundolf Fleischer MdL

In einer Reihe von öffentlichen Kundgebungen der Initiative „Wir halten Staufen zusammen“ kündigte Gundolf Fleischer MdL auf dem Staufener Marktplatz gleichzeitig den Auftakt einer neuen Veranstaltungsfolge zur Unterstützung der von den Hebungsrissen geplagten Stadt und ihrer Bürgerschaft an. Im Beisein von Bürgermeister Benitz, dem Initiator der Kundgebung Wolfgang Schuhmann und dem Vertreter der „Interessengemeinschaft der Riss-Geschädigten“ bot er in Anwesenheit einer großen Besucherzahl regelmäßige Treffen für Gespräche, Beratungen und weitere Initiativen an. Es dürfe auf keinen Fall geschehen, dass das öffentliche Interesse am Schicksal Staufens abnehme, betonte Fleischer. Diese Befürchtung hatte Bürgermeister Benitz in seiner Begrüßung ausgesprochen.

Fleischer, der Staufen schon immer sehr verbunden war und in den Jahrzehnten seiner verdienstvollen Tätigkeit als Abgeordneter durch sein Engagement mitgeholfen hat, zahlreiche wichtige Projekte zum Wohle unserer schönen Stadt zu verwirklichen oder zu fördern, versprach den Bürgern und insbesondere den von der Katastrophe betroffenen Menschen, sich für die Unterstützung und die Hilfe durch das Land Baden-Württemberg einzusetzen. Er sähe aber auch die Solidargemeinschaft der Kommunen im Land, wie Städtetag oder Landkreistag, in der Pflicht. In diesem Zusammenhang ist erfreulich zu berichten, dass inzwischen Staatsminister Helmut Rau MdL im Auftrag des Ministerpräsidenten und der Landesregierung Staufen einen Arbeitsbesuch abstattete und einige grundlegende Hilfezusagen aus der tags zuvor stattgefundenen Kabinettsitzung überbrachte.


Im Anschluss an die Kundgebung bestand in einem Gastraum Gelegenheit zu Gesprächen mit Vorstandsmitgliedern der Gemeinschaft Riss-Geschädigter und mit interessierten Bürgern. Daraus entwickelte sich ein reger Meinungsaustausch zwischen den Bürgern und ihrem Abgeordneten, dem sie für seinen besonderen Einsatz dankten.

Mai 2010 /Helga Müller
Pressebeauftragte des CDU Stadtverbandes Staufen

Montag, 15. Februar 2010
Jahresauftaktveranstaltung des CDU-Stadtverbandes Staufen

Zu der Jahresauftaktveranstaltung der CDU Staufen konnte der Vorsitzende Klaus Natterer neben den vielen Mitgliedern und Freunden des Stadtverbandes, neben Vertretern des öffentlichen Lebens der Stadt, sowie eine Abordnung der CDU Münstertal, als Gast auch Staufens Bürgermeister Michael Benitz begrüßen, dem er zu seiner Wiederwahl im vergangenen Jahr nochmals gratulierte. Als Referenten der Veranstaltung begrüßte Natterer den CDU-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag und Bürgermeister von Heitersheim Jürgen Ehret. Ein besonders herzlicher Willkommensgruß galt dem Landtagsabgeordneten unseres Wahlkreises Staatssekretär Gundolf Fleischer.

Klaus Natterer dankte in seiner Begrüßungsansprache dem Vorstand, den Vereinigungen Frauen-Union und Senioren-Union, sowie der CDU-Gemeindefraktion für die gute, harmonische und erfolgreiche Zusammenarbeit im vergangenen Jahr, aber auch Mitgliedern des Stadtverbandes, die durch ihr außerordentlich aktives Mitwirken zum Erfolg der drei Wahlen in 2009 beigetragen haben. Besonders glücklich sei man, dass mit Armin Schuster wieder ein kompetenter und engagierter Vertreter für unsere Region in den Bundestag gewählt worden sei. Auch wenn in 2010 keine Wahlen anstünden, so gälte es doch, die Landtagswahl in 2011 vorzubereiten und dazu zähle in erster Linie die Kandidatennominierung. In diesem Zusammenhang dankte der Vorsitzende ausdrücklich dem Abgeordneten Gundolf Fleischer, mit dessen Hilfe wichtige Projekte in Staufen verwirklicht oder gefördert wurden. Unter dem Beifall der Gäste appellierte er an Fleischer, sich nicht durch „die gegenwärtigen Anfeindungen irritieren zu lassen“ und seine wertvolle Arbeit für den Wahlkreis fortzusetzen.

Worte der Ermutigung für Gundolf Fleischer wählte auch Jürgen Ehret, der die gegenwärtige Diskussion um dessen Person nicht nur sachlich für falsch hält: Aufgrund der Lebensleistung Fleischers, der sich stets uneigennützig für die Belange und Sorgen vieler hilfsbedürftiger Menschen eingesetzt habe, sei die Art und Weise der Kritik herabwürdigend und unverdient.

Nach einigen Anmerkungen zur Bundespolitik zeigte sich Ehret optimistisch in Bezug auf die Zusammenarbeit mit dem neuen Ministerpräsidenten Stefan Mappus, von dem er sich den „gleichen Einsatz und die Zuneigung erhoffe“, die der Kreis und auch Staufen von Günther Oettinger erfahren habe. Ehret erläuterte die Finanzlage des Landkreises, die sich wegen der bereits jetzt schwierigen Haushaltssituation der Städte und Gemeinden in 2011 schlagartig verschlechtern werde; deshalb plädierte er im Rahmen seiner kommunalen Finanzdarlegungen für einen Ersatz der seiner Meinung nach ungerechten Gewerbesteuer zugunsten eines Anteils der Gemeinden an der Einkommensteuer. Auf Vorschlag der CDU, auch unterstützt durch die Freien Wähler, sei im Kreistag eine Strukturkommission gebildet worden, die strukturelle Themen diskutieren und Problemlösungen finden soll. Die demografische Entwicklung, insbesondere im ländlichen Raum, sei eine Herausforderung für die Zukunft. Es gelte die Infrastruktur im Landkreis und in seinen Gemeinden durch Investitionen zu stärken, damit diese für Menschen aller Altersgruppen und auch für den Fremdenverkehr und für den Sport attraktiv sind und bleiben.

Sein Grußwort an den CDU Stadtverband nahm Bürgermeister Benitz zum Anlass für eine kurze Information über die Haushaltslage der Stadt und über den neuesten Stand in Sachen „Hebungsrisse“. Er wies auf ein Symposium des Regierungspräsidiums am 22.02. hin, das sich in erster Linie an die Fachöffentlichkeit und an die Rissgeschädigten richte. Nachdem der Bürgermeister noch anstehende Staufener Projekte erläutert hatte, warb er für die Idee der kommunalen Stadtwerke und für den Beitritt weiterer Gesellschafter aus dem Kreis. Bürgermeister Benitz drückte seine Hoffnung auf eine Fortsetzung der erfolgreichen Arbeit von Gundolf Fleischer aus, der sich um unsere Region und insbesondere um unsere Stadt sehr verdient gemacht habe.“

In seinem Grußwort kam Staatsekretär Fleischer auf die herausragenden politischen Aufgaben und Probleme unserer Region zu sprechen, darunter insbesondere die Notwendigkeit von Anstrengungen und Bemühungen zur Rettung der gefährdeten Altstadt von Staufen, die für ihn eine der schönsten unseres Landes sei. Vordringlich sei auch die Realisierung der großen Umgehung Staufens. Umfangreich und detailliert berichtete er dann über das gegenwärtig heiß diskutierte und in vielen Facetten falsch dargestellte Projekt „Hochwasserschutz“. Er befasse sich seit Beginn der Planungen mit diesem Projekt und sein Anliegen sei es mit einer fundierten und sachlichen Darlegung der Fakten den Halbwahrheiten und den Verdächtigungen gegenüber seiner Person entgegen zu treten.

Zum Abschluss der Veranstaltung folgten Ehrungen, vorgenommen durch Staatssekretär Gundolf Fleischer und Klaus Natterer:
Für 50-jährige Treue zur CDU wurde Annerose Brinkmann geehrt,
für 25 Jahre Mitgliedschaft wurden geehrt: Brigitte Dietz, Werner Brinkmann, Eckhard Probst, Gerhard Philipp und Eckhard Todt.

Staufen, 08.02.2010/ HM

Montag, 18. Januar 2010
Kreisvorsitzender Dr. Patrick Rapp zu Besuch beim traditionellen politischen Frühstück der Frauen-Union im CDU-Stadtverband Staufen

Wie alljährlich veranstaltete die Frauen-Union im CDU-Stadtverband Staufen - gewissermaßen als Jahresresümee - ihr traditionelles politisches Frühstück. Zum ersten Male konnte die Vorsitzende Helga Müller den in diesem Jahr neu gewählten Kreisvorsitzenden der CDU-Breisgau-Hochschwarzwald, Dr. Patrick Rapp begrüßen. Ein herzlicher Willkommensgruß galt auch Staufens Bürgermeister Michael Benitz, sowie der früheren CDU-Bundestagsabgeordneten Ortrun Schätzle, die im Jahr 1990 die erste Referentin der schon zur Tradition gewordenen Veranstaltung war.

Dr. Rapp begann sein Referat mit einem Rückblick auf die drei für die CDU sehr erfolgreich verlaufenen Wahlen in 2009. Besondere Anstrengungen in der Koordination von Rednern und Veranstaltungen waren gefordert, da der Kreisverband drei Wahlkreise tangiert und nach den Kommunal- und Europawahlen sofort die Vorbereitungen für die Bundestagswahl beginnen mussten. Zu dem Erfolg der zwei errungenen Direktmandate mit den Abgeordneten Thoams Dörflinger (Waldshut-Schwarzwald) und Armin Schuster (Lörrach-Markgräflerland) haben nicht unwesentlich die Ergebniss aus dem Bereich unseres Kreisverbandes beigetragen, betonte Dr. Rapp. Eine neue Herausforderung für die CDU-Gremien sei die Berufung des Ministerpräsidenten Oettinger zum EU-Kommissar durch Bundeskanzlerin Angela Merkel gewesen. Hier habe die CDU Baden-Württemberg schnell und geschlossen gehandelt und binnen kürzester Zeit haben sich Landesvorstand, Landtagsfraktion, aber auch die von Bezirks- und Kreisverbänden vorgeschlagenen Kandidaten auf den Fraktionsvorsitzenden Stefan Mappus als Nachfolger geeinigt. Mit der mit beeindruckender Mehrheit erfolgten Wahl von Mappus auf dem Landesparteitag zum Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2011 haben die Parteigremien in schwierigen Zeiten die nötige Handlungsfähigkeit bewiesen, im Gegensatz zur SPD, die seit Wochen nach neuem Führungspersonal suche. Auf Bitten der interessierten Zuhörer gab Dr. Rapp seinen sehr positiven Eindruck von dem designierten Ministerpräsidenten wieder, den er in einem persönlichen Gespräch als "absolut normalen, bodenständigen", aufmerksamen und aufgeschlossenen Zuhörer erlebt habe, der sich an der Sache orientiere und nach Lösungen und Gestaltungsmöglichkeiten suche. Dr. Rapp erläuterte zum Schluss seiner Ausführungen die beim Landesparteitag vom Kreisverband eingebrachten Anträge zum Leitantrag "Kinderland Baden-Württemberg plus".

Bürgermeister Benitz - auch bereits "Stammgast" bei der Frauen-Union - sprach in seinem Grußwort einige wichtige kommunalpolitische Themen an. Sie umfassten die im Blick auf 2010/11 äußerst angespannte Haushalts- und Finanzsituation von Staufen, geplante oder bereits fortgeschrittene Investitionen, die neuesten Erkenntnisse und Vorgehensweisen in Sachen "Risse" und eine erfreulich Bilanz in der Entwicklung der Stadtwerke. Er bat Dr. Rapp um Hilfe und Unterstützung bei der Organisation eines baldigen Besuchs des designierten Ministerpräsidenten Mappus in Staufen.

Mit guten Wünschen für das neue Jahr 2010, verbunden mit besonderem Dank an den Referenten, den Besuchern, Helferinnen und Helfern, sowie mit dem Versprechen auf eine Neuauflage der beliebten und sehr informativen Veranstaltung schloss die Vorsitzende den offiziellen Teil. Mit frohgestimmten Gesprächen unter den Besuchern klang der Vormttag aus.

Staufen, Dezember 2009/HM

Dienstag, 22. September 2009
Politik – Wein –Musik mit dem CDU-Bundestagskandidaten Armin Schuster

Der Höhepunkt der Aktivitäten des CDU-Stadtverbandes Staufen anlässlich der Bundestagswahl bildete die traditionelle Gemeinschaftsveranstaltung der Staufener CDU und der Frauen- Union, „Politik – Wein – Musik“. Im vollbesetzten Gewölbekeller der WG Staufen wurde den Besuchern erneut eine Mischung aus Information, Unterhaltung und leiblichen Genüssen geboten.

Hauptanliegen war in erster Linie die politische Information zur Bundestagswahl. In einer zündenden, überzeugenden Rede mit der er sich für das Bundestagsmandat für unseren Wahlkreis empfiehlt, stellte der Kandidat Armin Schuster seine hohe Kompetenz unter Beweis.

Es stehe fest, dass die CDU in den vergangenen vier Jahren die schwierigste aller Regierungskonstellationen, eine große Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel erfolgreich gemeistert habe, begann Schuster sein Referat. Am 27. September gehe es um eine klar konturierte Richtungsentscheidung zwischen den die Leistungskräfte vernachlässigenden Links-Parteien SPD, Grüne und Linke und der die Leistungs- und Wirtschaftskräfte stärkenden bürgerlichen Mitte CDU und FDP. Nicht der Staat, sondern die freie Wirtschaft schaffe Arbeitsplätze, soziale Sicherheit und Wohlstand.

CDU wählen bedeute die Partei zu wählen, die historisch nachgewiesen die größte Kompetenz in schwieriger Krisenzeit hat, fuhr Schuster fort. CDU wählen heiße, die Partei zu wählen, die die SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT durch Ludwig Erhard nicht nur erfunden, sondern auch erfolgreich verwirklicht hat. Die Stärkung des Mittelstandes bedeute Förderung der Familien, der jungen und der älteren Generation. Das Verhalten der Deutschen in der gegenwärtigen Krise ermutige zu dem antizyklischen Weg einer maßvollen Steuersenkung im unteren und mittleren Einkommensbereich, praktisch zu einem „Hineininvestieren in die Krise“. CDU zu wählen heiße auch, diejenige Volkspartei zu wählen, die sich für alle Menschen gleichermaßen einsetzt, dafür stehe das „C“ im Namen.

Mit Kanzlerin Angela Merkel hat Deutschland eine in der ganzen Welt hochgeachtete Staatschefin, mit der Fähigkeit die verschiedensten weltpolitischen Themen kompetent anzusprechen. Er selber, so Schuster, habe die Kanzlerin als eine charismatische, entschlossene Frau kennen gelernt.

Armin Schuster erläuterte ausführlich die vier wichtigsten Eckpunkte seiner Politik, für die er sich in Berlin einsetzen möchte. Dazu gehören eine nachhaltige Entwicklung unserer Oberrhein-Wirtschaftsregion, die Stärkung des ländlichen Raums, Förderung und Erhaltung der die Natur schützenden Landwirtschaft und dadurch die Förderung des Tourismus und der Gastronomie, ein äußerst wichtiges Thema unserer Region. Sein dritter Schwerpunkt gelte den Menschen, die den Dienst an ihren Mitmenschen versehen, der Weiterentwicklung der Bildungsangebote, den Ehrenamtlichen und schließlich als vierter wichtiger Punkt dem Eintreten für Freiheit in Sicherheit.

In den vergangenen Monaten habe er die Menschen seines Wahlkreises, und deren Anliegen, Probleme und Sorgen kennen gelernt. Für sie und die Region wolle er sich einsetzen nicht zuletzt auch für Staufen und seine so schlimm geschädigten Bürger.

Unterhaltung und Musik boten die Musiker der Schwarzwaldkapelle Obermünstertal, der Genuss der Staufener Weine im Winzerkeller, der gespendeten Guglhupfe und Schmalzbrote. In dieser ungezwungenen Atmosphäre kam es im Anschluss an die fundiert geführte Diskussion noch zu vielen Gesprächen unter Versammlungsteilnehmern.

Staufen, 15.09.2009/ Helga Müller, Staufen

Sonntag, 30. August 2009
CDU-Bundestagskandidat Armin Schuster in St. Margareten

Auf seiner Rundreise durch seinen Wahlkreis besuchte der CDU-Bundestagskandidat Armin Schuster auch das Altenpflegeheim St. Margareten. Der Besuch erfolgte im Rahmen der von der Frauen-Union im CDU-Stadtverband Staufen jährlich veranstalteten Einladung zu Kaffee und Kuchen für die Schwestern, Mitarbeiter und Bewohner des Hauses. Armin Schuster wurde von Oberin Schwester Cäcilia, dem Verwaltungsleiter Mathias Ortlieb und dem Hausgeistlichen von St. Margareten, Dekan Peter Schnappinger herzlich begrüßt. Auch Bürgermeister Michael Benitz, der es sich nie nehmen läßt an diesen Nachmittagen teilzunehmen, richtete im Namen der Stadt ein Grußwort an den Kandidaten.

Besuch in Altenpflegeheimen und Altenwohnheimen seien nicht nur den Senioren gewidmet, sondern auch im besonderen Maße den Pflegerinnen und Pflegern, deren derzeitige Situation den Leistungen, die sie erbringen nicht gerecht werde. In den Heimen, die er besucht habe, würden die Menschen nicht nur versorgt, sondern mit Liebe und Verständnis umsorgt, und das verdiene höhere gesellschaftliche und finanzielle Anerkennung, führte Armin Schuster aus. Der Kandidat gab eine kurze Zusammenfassung seiner Ziele und Vorstellungen von einer Politik mit Herz und Verstand für die Anliegen, Sorgen und Nöte der Menschen unserer Heimat. Es könne nicht sein, dass Deutschland von denselben Menschen mitregiert würde, die einen Teil unseres Landes zugrunde gerichtet und seine Menschen unterdrückt haben, mit diesem Appell am 27. September mit beiden Stimmen CDU zu wählen, schloss Armin Schsuter sein eindrucksvolles Referat. Bei dem anschließenden Rundgang ließ sich Schuster über den Werdegang von St. Margareten berichten. Er zeigte sich sehr beeindruckt von der schönen und gepflegten Atmosphäre des Hauses und konnte sich in Einzelgesprächen auf den Stationen davon überzeugen wie wohl und geborgen sich die Bewohner fühlen.

Helga Müller

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